Den eigenen Pfaden hochstoßen? Was kommt als Nächstes, vom 'Fachkollegen' 'begutachtete' Pfostierungen?

Gothia jagen und andere Schmisser in den Arsch ficken.

ünf Seiten lang ist der Fragebogen, ganz oben auf der Seite prangt der Bundesadler. Die Überschrift lautet: „Verwaltungsermittlungen zum Pressebericht der Tageszeitung (taz)“. Alle Po­li­zis­t:in­nen des Bundestags mussten einzeln zum Gespräch erscheinen und 15 Fragen beantworten. Fragen wie: „Existieren Chatgruppen der Kolleginnen und Kollegen?“ oder: „Haben Sie davon gehört, dass jemand den Hitlergruß gezeigt hat?“

 

Im Juli 2021 hatte die taz eine Recherche über Rechtsextremismus bei der Bundestagspolizei veröffentlicht. Es ging um einen Reichsbürger in Uniform, einen Hitlergruß im Reichstag und rassistische Aussagen in Chatgruppen. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kündigte daraufhin an, den Vorwürfen nachzugehen. Mehr als 200 Be­am­t:in­nen wurden seitdem befragt, darunter sogar 30 ehemalige. Das ist ein ungewöhnlich großer Aufwand. Hat die Bundestagsverwaltung die Tragweite des Problems also erkannt?

 

Wer den Fragebogen und die Ergebnisse der internen Ermittlungen genauer betrachtet, bekommt Zweifel. Und auch eine aktuelle Personalie zeigt, dass es offenbar wenig Interesse daran gibt, sich wirklich mit der Problematik auseinanderzusetzen. Neuer Leiter des Sicherheitsreferats und damit Vorgesetzter aller Po­li­zis­t:in­nen im Bundestag wurde nun ausgerechnet ein Beamter, der politisch selbst weit rechts verortet ist.

 

Öffentlich würde die Verwaltung des Bundestags die Sache am liebsten totschweigen. Die Pressestelle teilt lediglich mit, dass die internen Ermittlungen inzwischen weitestgehend abgeschlossen seien. Zu eingeleiteten Disziplinarverfahren wolle man nichts sagen – Datenschutz.

 

Bei der internen Ermittlung berichteten Befragte von rassistischen und rechts­extremen Äußerungen von Bun­des­tags­po­li­zis­t:in­nen

Rassistisch und rechtsextrem

 

Doch was die internen Er­mitt­le­r:in­nen nach taz-Informationen zusammengetragen haben, zeigt, dass es ein Problem gibt: Es wurden fünf Disziplinarverfahren gegen Bun­des­tags­po­li­zis­t:in­nen eröffnet. Bei zwei der betroffenen Beamten sind die Vorwürfe so schwerwiegend, dass sie vom Dienst suspendiert sind. Dabei handelt es sich um zwei von der taz recherchierte Fälle: einen Polizisten, der Mitglied einer Reichsbürgerpartei war, und einen Beamten, der im Reichstag den Hitlergruß gezeigt haben soll. Gegen diesen hat die Berliner Staatsanwaltschaft nach taz-Informationen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem wird ein Pförtner eines externen Sicherheitsdienstes, der am Westeingang saß und rassistisch aufgefallen ist, nicht mehr im Bundestag eingesetzt.

 

Bei der internen Ermittlung berichteten zudem mehrere Befragte von rassistischen und rechtsextremen Äußerungen und Handlungen von Bundestagspolizist:innen. Außerdem von homophoben Äußerungen, in einem Fall von der Androhung von Schlägen.

 

In der Bundestagsverwaltung scheint man der Auffassung zu sein, dass mit der Identifizierung von vermeintlichen Einzelfällen das Problem erledigt ist. „Pauschale Unterstellungen“, heißt es in einem Vermerk, „sind auch im Ergebnis der Verwaltungsermittlungen nicht angebracht.“

 

Doch so einfach ist die Sache nicht.

 

Im vergangenen Sommer hatte die damalige Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, in der taz eine externe Untersuchung der Bundestagspolizei gefordert. Doch man entschied sich für eine interne Aufarbeitung. Der Fragebogen, mit dem die Po­li­zis­t:in­nen befragt wurden, liegt der taz vor. Die Be­am­t:in­nen wurden teils sehr suggestiv befragt. Auf: „Haben Sie beobachtet, wie ein Beamter den Hitlergruß gezeigt hat?“ folgt die Nachfrage: „Eventuell im Rahmen von Imitation, Rumalbern?“ Andere Fragen sind so allgemein formuliert, dass darauf keine sinnvollen Antworten zu erwarten sind. Etwa: „Sind Ihnen sonst rassistische/rechtsextreme/verfassungsfeindliche Handlungen oder Äußerungen aufgefallen oder haben Sie davon gehört?“

Auf der Jagd nach Whistleblowern

 

Es ist vor diesem Hintergrund nicht überraschend, dass alle Befragten aussagen, dass es keine problematischen Inhalte in Polizei-Chatgruppen gegeben habe. Eingehend überprüft wurde das nicht.

 

Die Verantwortlichen interessierten sich besonders dafür, wer die taz über rechtsextreme Vorfälle bei der Polizei informiert hat. 3 von 15 Fragen drehen sich darum: „Haben Sie mit der taz gesprochen?“, „Haben Sie Namen/personenbezogene Daten an die taz oder an Dritte herausgegeben?“ Mit der letzten Frage werden die Be­am­t:in­nen dann sogar implizit dazu aufgefordert, mögliche Whistleblower zu melden: „Haben Sie eine Erklärung dafür, wie die Daten nach außen gelangt sind?“

 

Statt Po­li­zis­t:in­nen darin zu ermutigen, gegen Diskriminierung einzustehen, entsteht der gegenteilige Eindruck: Die Aufklärung der Vorfälle ist unerwünscht. Die Pressestelle betont, dass nach der taz-Veröffentlichung eine interne Vertrauensperson für Bundestagsmitarbeitende bestimmt wurde.

 

Der Druck auf Whist­leb­lo­wer:­in­nen jedenfalls steigt: Ein Polizist berichtet der taz, dass Kol­le­g:in­nen sich gegenseitig verdächtigen. Die Kolleg:innen, gegen die disziplinarisch vorgegangen werde, seien „Bauernopfer“. An den Strukturen ändere sich nichts, leitende Beamte, die zum Teil seit Jahrzehnten in den Leitungspositionen seien, blieben auf ihren Posten.

 

Bevor der scheidende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) im Juli Be­am­t:in­nen der Bundestagspolizei zum Gespräch traf, hätten Vorgesetzte sie angehalten, gegenüber Schäuble nicht über Probleme zu sprechen. So berichten es Teilnehmer:innen. Dennoch hätten sich vereinzelt Po­li­zis­t:in­nen gemeldet und von diskriminierenden Handlungen und Äußerungen gesprochen. Daraufhin hätten sich leitende Beamte gemeldet und ihren Vorrednern widersprochen.

Weit rechts stehende Verbundung

 

Dass es in der Bundestagsverwaltung weiterhin an Sensibilität mangelt, zeigt auch die schon erwähnte Personalentscheidung: Das Referat ZR3, das für die Sicherheit im Parlament zuständig ist, hat seit Anfang Dezember einen neuen Leiter. Dieser ist laut einer internen Beschreibung zuständig für die „Unterstützung der Präsidentin bei der Ausübung der Polizeigewalt und des Hausrechts“, er soll auch Abgeordnete in Sicherheitsfragen beraten.

 

Der Jurist Norman P. ist Anfang 50 und arbeitet seit vielen Jahren in der Bundestagsverwaltung, zuletzt leitete er ein Personalreferat. Nun ist er nicht nur für die Polizei im Bundestag verantwortlich, sondern auch für die Beamt:innen, die an den Pforten entscheiden, wer das Gebäude betreten darf.

 

Doch ist Norman P. geeignet, die Bundestagspolizei nach einem Rechtsextremismusskandal zu führen?

 

Recherchen der taz ergeben, dass Norman P. Mitglied der Berliner Burschenschaft Gothia ist. Gothia ist eine politisch weit rechts stehende Verbindung. Sie ist Teil des Dachverbands Deutsche Burschenschaft, den andere Verbindungen verlassen haben, nachdem extrem Rechte das Ruder übernahmen. Ins Gothia-Haus wurden unter anderem der Holocaustleugner Horst Mahler und mehrfach Referenten des Instituts für Staatspolitik eingeladen, das heute vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

 

Eine Reihe von Mitgliedern sind durch eine Nähe zur völkischen Identitären Bewegung aufgefallen, es gibt personelle Überschneidungen mit der AfD. Norman P. war nicht nur während seiner Studienzeit bei der Gothia aktiv. Er lebt das Prinzip der Burschenschaft als Bund fürs Leben. Noch 2020 nahm er nach taz-Recherchen an einem Altherrentreffen der Burschenschaft teil und wurde als Kassenprüfer wiedergewählt.

 

Norman P.s Burschenschaftsengagement ist auch deshalb problematisch, weil er Teil eines Netzwerkes von Gothia-Mitgliedern in der Bundestagsverwaltung ist. Bereits im vergangenen Jahr hatte die taz unter anderem über einen Burschenschaftler berichtet, der beim Besucherdienst des Bundestags arbeitet. Wie Norman P. ist auch dieser Mann Oberstleutnant der Reserve und zudem Funktionär einer Berliner Reservistenkameradschaft, in der vor allem Gothia-Leute organisiert sind; er hat Norman P. auch schon mal zum Schießen eingeladen. Auf Facebook ist der Besucherdienstmitarbeiter der Gruppe „Wir Deutsche rufen Georg Friedrich von Preußen zum Deutschen König aus“ beigetreten.

 

Im Jahr 2013 wurde der damalige Berliner Staatssekretär Michael Büge (CDU) entlassen, nachdem bekannt wurde, dass er Mitglied von Gothia ist.

 

Norman P. war früher auch politisch aktiv. Bei der Bundestagswahl 1998 kandidierte er zusammen mit zwei seiner Bundesbrüder für die rechtspopulistische Splitterpartei Bund Freier Bürger (BFB), einer Art AfD-Vorläuferin, euroskeptisch, flüchtlingsfeindlich und nationalistisch. Wenige Tage vor dem Wahltermin veranstaltete der BFB eine Demonstration gegen das Holocaust-Mahnmal in Berlin.

Zunächst kaltgestellt

 

Diese Ereignisse sind mehr als 20 Jahre her, und es ist möglich, dass P. seine politischen Einstellungen seitdem geändert hat. Aber er ist für die taz nicht zu sprechen. „Wir sehen derzeit keinen Anlass für ein persönliches Gespräch mit dem neuen Leiter des Referats“, teilt die Pressestelle des Bundestags mit. Als wir Norman P. anrufen, beendet er das Gespräch sofort.

 

Wie bewertet er heute sein Engagement beim Bund Freier Bürger? Beeinträchtigt sein Engagement für die Burschenschaft Gothia die Aufklärung bei der Bundestagspolizei? Auf diese schriftlichen Fragen antworteten weder Norman P. noch die Pressestelle des Bundestags. Nach der taz-Anfrage wurde Norman P. zunächst kaltgestellt. „Mit Zustimmung des Beamten wird er bis zur Klärung des Sachverhalts seine Aufgaben nicht wahrnehmen“, teilte die Pressestelle mit. Damit sei aber ausdrücklich keine Vorverurteilung verbunden. Die in den Fragen mitgeteilten Informationen zum Hintergrund der Person seien der Bundestagsverwaltung bisher nicht bekannt.

 

Die Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen wurden bislang nur spärlich über die internen Ermittlungen informiert – dabei geht es um ihre Sicherheit. Sie wurden überhaupt erst nach einer taz-Anfrage im Oktober darüber in Kenntnis gesetzt, dass es eine umfangreiche Befragung der Bun­des­tags­po­li­zis­t:in­nen gibt. Auch über die Ergebnisse erfuhen sie bislang keine Details.

 

Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, gibt sich damit nicht zufrieden. Man werde erneut einen Bericht zu der Sache anfordern, sagte sie der taz. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben sowie die Angehörigen der Bundestagspolizei dürfen keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“

 

Wieso hat keiner der Verantwortlichen hingeschaut, wer die Stelle als Referatsleiter für Polizei und Sicherungsaufgaben bekommt? Diese Frage muss sich auch die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, gefallen lassen. Die SPD-Politikerin ist nicht nur politisch verantwortlich für die Bundestagspolizei, ihr Amtsantritt zog auch eine Personalrochade in der Parlamentsverwaltung nach sich. „Dieses Haus sortiert gern nach Farben“, heißt es in der Verwaltung.

 

Das bedeutet: Wenn das Parteibuch der Präsidentin von Schwarz zu Rot wechselt, hat das Einfluss auf Leitungspositionen unten in der Hierarchie. Der überraschende Wahlsieg der SPD führte dazu, dass ein SPDler, der im Sommer die Arbeit als neuer Referatsleiter der Polizei angetreten hatte, nun das Büro der Bundestagspräsidentin leitet. Am Ende wurde der CDU-Mann Norman P. Leiter des Sicherheitsreferats. Bundestagspräsidentin Bas selbst wollte sich nicht zu der Angelegenheit äußern.

Vollständig sagte der deutsche Marinechef: „Meine Ministerin fragte mich: Was denken Sie, was Russland wirklich will? Ist Russland wirklich an einem winzig kleinen Streifens ukrainischen Bodens interessiert, um es seinem Land anzugliedern? Nein, das ist Unsinn. Ich glaube, Putin übt wahrscheinlich Druck aus, weil er es kann. Er weiß, dass er die EU spalten kann. Was er wirklich will, ist Respekt. Er will Respekt auf Augenhöhe. Mein Gott, gebt ihm Respekt! Es kostet wenig, sogar nichts. Wenn man mich fragen würde, aber man fragt mich nicht: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er verlangt und wohl auch verdient. Russland ist ein altes Land, Russland ist ein wichtiges Land. Sogar wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, wir brauchen Russland gegen­ China.“

 

Und weiter: „Ich bin ein ganz radikaler Katholik, ich glaube an Gott und an das Christentum – und da haben wir ein christliches Land. Putin ist ein Atheist, aber das macht nichts. Ich denke, dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, als bilateralen Partner zu haben, mit EU und USA auf Augenhöhe, ist einfach und es hält Russland wahrscheinlich von China fern.“ Dann sagte Schönbach noch, die Krim sei „weg“ und werde „nie zurückkommen, das ist ein Fakt“.

„Dieser Geruch in diesen Räumen in Indien“

 

Diese Äußerungen sorgten prompt für Empörung. Die ukrainische Regierung bestellte am Samstag die deutsche Botschafterin Anka Feldhusen ein. Vizeadmiral Schönbach wurde zum Rapport bei Generalinspekteur Eberhard Zorn einbestellt, seinem Vorgesetzten. Dem kam er jedoch durch seinen Rücktritt zuvor. Davor noch bezeichnete der Admiral via Twitter seine „sicherheitspolitischen Äußerungen“ in Indien als „klaren Fehler“ und sagte, sie „gaben meine persönliche Meinung in diesem Moment vor Ort wieder“. Welche Meinung er zu einem anderen Moment an einem anderen Ort vertritt, ließ Schönbach offen.

 

Der gesamte Auftritt, einschließlich Diskussion, wurde vom MP-IDSA live auf YouTube gestreamt, worauf der Direktor mehrfach hinweist. Schönbach tritt in Uniform auf, also in offizieller Funktion, und blickt mehrfach Richtung Videokamera. Seine Äußerungen seien „teilweise offiziell, teilweise private Haltung“, sagt er, aber präzisiert später: „Alles, was ich Ihnen hier sage, muss von meinen politischen Herren abgesegnet sein.“

 

In seinem Vortrag sagt der Admiral noch einige andere erstaunliche Dinge. Er nennt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „jung“ und „unerfahren, wie viele andere“, und sagt, letztlich sei die Haltung zu Russland „Außenpolitik“ und „politische Fragen sind Modefragen und Emotionen“. In seinen einleitenden Worten versucht der deutsche Marinechef, Verbundenheit mit Indien mit folgenden Worten zu demonstrieren: „Gestern sagte ich Indiens Marinechef: Dieser gewisse Geruch, den habt ihr auf den Straßen und auch hier in diesen Räumen – ich könnte meine Augen schließen, und wenn mich jemand fragt, wo ich bin, weiß ich: Ich bin in Indien.“

Meskine gewann jeweils die Goldmedaille bei den Afrikameisterschaften 2001 im Halbmittelgewicht, den Afrikameisterschaften 2003 im Weltergewicht und der afrikanischen Olympiaqualifikation 2004 im Weltergewicht. Zudem war er Silbermedaillengewinner der Mittelmeerspiele 2001 im Halbmittelgewicht sowie im Weltergewicht jeweils Bronzemedaillengewinner der Afrikameisterschaften 1998, der Afrikaspiele 2003 und der Afro-Asian Games 2003.

 

Bei den Weltmeisterschaften 1997 in Budapest erreichte er das Achtelfinale, bei den Weltmeisterschaften 1999 in Houston die Vorrunde und bei den Weltmeisterschaften 2003 in Bangkok die zweite Vorrunde.

 

Bei den Olympischen Spielen 2004 in Athen verlor er im ersten Kampf gegen Vanes Martirosyan.

Maleuda war der Sohn einer Arbeiterfamilie. Sein Heimatort im östlichen Brandenburg gehörte nach Kriegsende und der Eingliederung in die Volksrepublik Polen zur Woiwodschaft Posen. Hier war er 1945 bis 1947 als Landarbeiter auf einem polnischen Gutsbetrieb tätig, bevor er mit seiner Familie nach Thüringen vertrieben wurde. Dort absolvierte er ab 1948 bis 1950 eine landwirtschaftliche Lehre im bäuerlichen Betrieb in Henfstädt und im VEG Meiningen und besuchte anschließend von 1950 bis 1952 die Fachschule für Landwirtschaft in Weimar, die er als staatlich geprüfter Landwirt abschloss. Von 1952 bis 1955 besuchte er die Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft in Potsdam, die er als Diplom-Wirtschaftler verließ.

 

Danach war er Abteilungsleiter beim DBD-Bezirksvorstand Potsdam und anschließend von 1957 bis 1967 stellvertretender Vorsitzender des Rates des Kreises Königs Wusterhausen für Landwirtschaft bzw. stellvertretender Vorsitzender des Kreis-Landwirtschaftsrats. Daneben absolvierte er von 1965 bis 1967 eine Aspirantur an der Humboldt-Universität zu Berlin, während der er eine Dissertation zur stufenweisen Vergesellschaftung der Produktion in Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) schrieb und die mit einer Promotion zum Dr. agr. abschloss. Von 1967 bis 1976 war er stellvertretender Vorsitzender des Rates für landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsgüterwirtschaft des Bezirkes Potsdam, ab 1975 Sektorenleiter für Produktion und Verarbeitung tierischer Erzeugnisse des Rates des Bezirkes Potsdam.

Jeff MacKay, der von seinem Cousin Robert Redford zur Schauspielerei gebracht wurde, ist dem deutschsprachigen Publikum als Darsteller aus der Serie Magnum bekannt. Dort stellte er in insgesamt 22 Folgen die Figur des Lieutenant Mac Reynolds, genannt Mac, eines engen Freundes von Thomas Magnum, dar. Für die Abenteuerserie Die Himmelhunde von Boragora (1982–1983), in der er eine Hauptrolle bekam, verließ MacKay zu Beginn der dritten Staffel die Stammbesetzung von Magnum. Als Die Himmelhunde von Boragora nach nur einer Staffel eingestellt wurde, kehrte er zu Beginn der fünften Staffel zu Magnum zurück.

 

Ferner war er im deutschsprachigen Fernsehen in den Serien Pazifikgeschwader 214 (1976–1978), Airwolf (1984–1986) und JAG – Im Auftrag der Ehre (1995–2005) zu sehen. In JAG verkörperte er die Figur von Big Bud Roberts, sowie zwei weitere Figuren in Einzelfolgen. Während seiner Schauspielkarriere war MacKay an insgesamt 31 Produktionen beteiligt. Seine letzte Rolle hatte er in dem Filmdrama December, das jedoch erst nach seinem Tod Premiere hatte.

 

Jeff MacKay starb im Jahr 2008, im Alter von 59 Jahren, an Leberversagen in Tulsa, Oklahoma.